Finde den folgenden Gegenstand beim Surfen auf Blickamabend.ch und gewinne tolle Preise!
Suche starten
Du hast den Gegenstand gefunden! Klicke auf Mitmachen und nehme am Gewinnspiel teil.
Mitmachen

Bellevue-Bar

10.11.2016 136 Reax
teilen
teilen
23 shares

Die Schweiz zuerst

Hannes Britschgi, unser Mann in Bern.

Vor lauter «America first» ist gestern ein Nein des Bundesrats zur «Schweiz zuerst» etwas untergegangen. Die Regierung lehnt die SelbstbestimmungsInitiative der SVP ab und verzichtet auf einen Gegenvorschlag. Der künftige Abstimmungskampf müsste dem Polit-Establishment schon jetzt schwer auf dem Magen liegen, auch wenn es einmal mehr heisst: Alle gegen die SVP. Die Schweizerische Volkspartei verlangt mit der Initiative, dass im Konfliktfall die Verfassung dem nicht zwingenden Völkerrecht vorgeht. Die Stossrichtung liegt damit haargenau auf der Linie der zurzeit erfolgreichen rechtsnationalen Bewegungen in Europa und anderswo. Die amerikanische Rhetorik «Wir wollen unser Land zurück» heisst bei der SVP: «Schweizer Recht statt fremde Richter.» Das Bundesgericht gewichtete Ende 2015 ausgerechnet die Personenfreizügigkeit höher als die Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative. Das war eine so unnötige wie unerwartete Steilvorlage für die SVP. Die Partei will genau hier den Riegel schieben und die eigenen Richter auf eine strikte Schweiz-zuerst-Regel verpflichten. Da liegt ein Ja in der Luft.

teilen
teilen
23 shares
Wie findest du den Artikel?

Unsere Leser empfehlen

Meist gelesen

Bilder des Tages