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Geld und mehr

19.04.2016 33 Reax
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Jetzt also auch Polen

 

Nach Griechenland und Portugal hat nun auch Polen eine EU-kritische Mehrheit. Man darf gespannt sein, ob sich Brüssel das bieten lässt. In Griechenland hatte sie leichtes Spiel. Weil das Land in der Krise ist und über keine eigene Währung mehr verfügt, genügte es, den griechischen Banken so lange den Geldhahn abzudrehen, bis die neue Regierung das Diktat von Brüssel akzeptierte. In Portugal haben zwar die Sozialisten und zwei kommunistische Parteien die Mehrheit und sind bereit, die Regierung zu bilden. Doch das dürfen sie (vorerst?) nicht. Nach Konsultationen mit der EU hat Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva den abgewählten bürgerlich-konservativen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho abermals zum Regierungschef ernannt. Das Parlament habe zwar das letzte Wort, aber für ihn wäre eine Regierung, die von anti-europäischen Kräften abhängt, «katastrophal». Fortsetzung folgt.In Polen ist der Streit noch nicht ausgebrochen. Doch die neue Regierung hat den Polen mehr «soziale Wohltaten» versprochen als Brüssel lieb ist.

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