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M. Prix

22.08.2016 41 Reax
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Konsumenten ärmer, Multis reicher?

Stefan Meierhans: Kämpft für Konsumenten.

zvg

Ein Schweizer Händler wollte günstig Elmex-Zahnpasta bei einem österreichischen Produktionsbetrieb einkaufen und importieren. Der Elmex-Hersteller wollte das verbieten. Damit ist er aber tüchtig auf die Nase gefallen: Das Bundesgericht hat entschieden, dass das Verbot nicht zulässig ist. Und hat der Elmex-Mutter eine zünftige Strafe aufgebrummt. Denn solche Mauscheleien – man nennt sie vertikale Abreden – sind nach Kartellgesetz in der Regel strafbar. Sinn dieser Strafbarkeit ist der Schutz des Wettbewerbs und damit der Schutz der Konsumenten. Sie sollen nicht mit abgesprochenen Preisen über den Tisch gezogen werden. Nun jammern insbesondere die Lobbyisten der internationalen Multis in Aufsätzen und Zeitungsspalten: Diese Einschränkung des Wettbewerbs solle bitteschön wieder möglich und straffrei sein. Ihr wahres Ziel: Konsumenten ärmer, Multis reicher zu machen. Dabei ist die Rechtslage doch nun klar: Unser Parlament und unser höchstes Gericht haben zugunsten der Konsumenten entschieden. Nun wieder alles umkehren? Sicher nicht, meine ich – und hoffe, das Parlament sei auch dieser Meinung.

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Alle Kommentare (1)

  • Paul  Schaller , Salto
    Lieber Mr. Prix
    Die Hoffnung stirbt zuletzt, so wie Sie sich im letzten Satz ausgedrueckt haben.
    • 22.08.2016
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