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Wirtschaftslexikon

13.02.2017 21 Reax
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Lenkungsabgabe

Daniel Kalt, UBS-Chefökonom Schweiz.

Mit der Energiestrategie 2050 will der Bundesrat die Schweiz in eine umweltschonende Energiezukunft führen. Eines der zentralen Elemente der Reform war die Einführung einer Lenkungsabgabe. Diese wurde nun von der Energiekommission des Nationalrats aus dem Gesetzespaket gestrichen. Dabei wäre es das ökonomisch sinnvollste Instrument gewesen. Mit einer Lenkungsabgabe hätten die besonders umweltschädlichen Energieträger mit zusätzlichen Abgaben verteuert werden sollen. In ihrer reinsten Form würden bei einer Lenkungsabgabe die so erzielten Steuereinnahmen der Bevölkerung zurückerstattet. Zum Beispiel indem die Krankenkassenprämien verbilligt werden. Somit führt eine Energielenkungsabgabe zu einer relativen Preisänderung, die den Verbrauch der besonders umweltschädlichen Energieformen reduziert und gleichzeitig alternative Energieträger attraktiver macht und ihnen zum Durchbruch verhilft. Mit der Rückerstattung der Einnahmen wird den Leuten insgesamt keine Kaufkraft entzogen. Nun bleiben nur noch unschöne Instrumente zur Erreichung der Ziele. Etwa Vorschriften, die eine staatliche Kontrolle nach sich ziehen. Oder Subventionen und Fördergelder für umweltschonende Energieträger, die teuer sind und in der Regel zu Überproduktion führen.

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