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Die beiden Basel arbeiten enger zusammen: Stadt hilft Land aus der Patsche

Die zwei Basel einigen sich über zukünftige Zusammenarbeit. Die Stadt kommt Baselbieter Finanzproblemen entgegen.

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Traten geschlossen auf: Die Regierung der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt.Stadt hilft Land aus der Patsche. Mario Brunner

Das partnerschaftliche Verhältnis der beiden Basler Kantone war angespannter denn je. Die Baselbieter Regierung kündigte am 8. Juli ein Sparpaket an, das auch erhebliche Kürzungen bei den Geldern für die Universität Basel beinhaltete. Der Landrat gab zudem der Regierung grünes Licht, den Uni-Vertrag mit Basel-Stadt nötigenfalls zu kündigen. Heute präsentierten beide Regierungen in corpore ihre rettenden Vereinbarungen. Das letzte Wort hat jedoch der Grosse Rat.

«Dass wir heute dermassen geschlossen auftreten, unterstreicht die Wichtigkeit des Themas», sagt der Baselbieter Finanzdirektor Anton Lauber. Konkret geht es um die Zusammenarbeit beziehungsweise Finanzierung der kantonsübergreifenden Themen Bildung, Gesundheit und Kultur. Wie diese in Zukunft gestaltet werden, ist aber noch  unklar. Das brauche Zeit. «Wir können eine derart komplexe politische Situation nicht in drei Monaten abschliessend behandeln», sagt Lauber. Daher das Ziel: «Bis 2018 wollen wir eine Lösung erarbeiten.»

Zunächst soll Basel-Stadt von 2016 bis 2019 an Baselland jährlich einen «Entlastungsbeitrag» von 20 Millionen Franken leisten. Im Gegenzug soll Baselland den Universitätsvertrag, den Immobilienvertrag für die Uni und den Kulturvertrag mit Basel-Stadt, der Baselbieter Beiträge an Zentrumsleistungen beinhaltet, ungekündigt weiterführen. Eine Win-Win-Situation, meint die Vorsteherin des Finanzdepartements Basel-Stadt, Eva Herzog: «Überkantonale grosse Aufgaben können wir nur zusammen meistern.»

Noch ist die Vereinbarung nicht rechtskräftig und hängt vom Ja des Grossen Rats ab. Die Basler Regierung will ihren Ratschlag in der Parlamentssitzung vom 11. November dringlich behandeln lassen.

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