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Bellevue-Bar

31.05.2018 0 Reax
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Fragen essen Zeit auf

Hannes Britschgi - unser Mann in Bern

Roger Köppel brüllte. Die SVP-Kader stürmten zu dritt ans Präsidentenpult. Der Generalsekretär fingerte im Reglement und reichte es dem Präsidenten. Was war passiert? Der Nationalrat beschäftigte sich gestern mit der Selbstbestimmungs-Initiative der SVP: Schweizer Recht vor Völkerrecht. Die grünliberalen und sozialdemokratischen Parteisprecher weigerten sich nach ihren ablehnenden Voten, Fragen der SVP-Parlamentarier entgegenzunehmen. Was wie ein inszenierter Eklat wirkte, ist politisches Handwerk mit einem wahltaktischen Hintergrund.

Die SP unterstellt der SVP, sie filibustere, spiele auf Zeit. Sie versuche den Abschluss der Beratung in dieser Session zu verhindern. Damit wäre ein Abstimmungstermin im November unmöglich und die SVP hätte einen Abstimmungsknüller im Wahljahr 2019. Da passte es ins Bild, dass Hans-Ueli Vogt, SVP-Vordenker der Initiative, bei den Gegnern der Initiative mehrmals um Fragen bettelte. Einziger Erfolg: ein zeitsparender Zwischenruf. Er habe eh keine Antworten.

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