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Blick voraus

14.08.2018 106 Reax
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Die Arbeitsplatz-Gefährder

Peter Grünenfelder ist Direktor von Avenir Suisse, der liberalen Denkfabrik.

Anpassungen bei den Flankierenden Massnahmen sind nötig, findet Avenir-Suisse Direktor Peter Grünenfelder in seiner ersten «Blick voraus»-Kolumne. Es gebe modernere Ansätze.

Verwundert reibt man sich dieser Tage die Augen. Mit  harten Bandagen wird  über die künftige Europapolitik gerungen, Brachialrhetorik dominiert über Lösungssuche. Die obersten Gewerkschafter verweigern sich unschweizerisch der Diskussion über zeitgemässe Anpassungen der flankierenden Massnahmen (FlaM).

Diese wurden vor 14 Jahren eingeführt. Die 8-tägige Voranmeldepflicht für ausländische Dienstleistungserbringer stammt also aus einer Zeit, in der es weder Smartphones noch Apps gab, die heute Teil unseres Alltags sind. Doch Anpassungen sind notwendig, um das Verhältnis zu unseren europäischen Nachbarn auf eine zukünftig tragfähige Basis zu stellen und den Marktzugang für unsere stolze Exportnation zu sichern.

Seit 2004 wurden die FlaM über ein halbes Dutzend Mal verschärft. Die staatliche Arbeitsmarktkontrolle feiert seither bürokratische Hochkonjunktur. Nicht die Löhne, sondern der liberale Schweizer Arbeitsmarkt kommt immer mehr unter Druck.

Bei all diesen innenpolitischen Streitereien geht vergessen, dass die Schweiz pro Tag mit den EU-Ländern Waren und Dienstleistungen im Wert von 1 Milliarde Franken austauscht. Rund 50 Prozent unserer Exporte gehen in die EU. Davon hängen mehr als 750'000 Vollzeitstellen in der Schweiz ab. Die  gewerkschaftlichen Diskussionsverweigerer schulden uns die Antwort, ob sie diese Arbeitsplätze willentlich oder fahrlässig gefährden.

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