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645 Fälle offen: Richter streiten über Zukunft von Eritrea-Flüchtlingen

Seit Jahren dominieren sie die Asylstatistiken, aus keinem anderen Land kommen mehr Flüchtlinge in die Schweiz als aus Eritrea.

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Flüchtlinge aus Eritrea in einem Rettungsboot vor der libyschen Küste. Schätzungen zufolge sind ein Drittel der in der Ägäis umgekommenen Menschen Kinder. (Archivbild) play
Aus Eritrea kommen die meisten Flüchtlinge in die Schweiz. Keystone

Seit Jahren dominieren sie die Asylstatistiken, aus keinem anderen Land kommen mehr Flüchtlinge in die Schweiz als aus Eritrea. Jetzt steht ein Grundsatzentscheid des Bundesverwaltungsgerichts an, der die Asylgründe für Eritreer künftig regeln soll.

Auslöser ist eine Verschärfung der Asylpraxis, die das Staatssekretariat für Migration (SEM) im Juni 2016 vorgenommen hat. Die Behörde beurteilt seither Fälle aus Eritrea strenger und gewährt seltener Asyl. Dies führte zu einer starken Zunahme an Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht, wie die «SonntagsZeitung» berichtet.

Aktuell sind 645 Fälle von Eritreern offen. Bei einer Ablehnung der SEM-Verschärfung ist davon auszugehen, dass alle Gesuche neu beurteilt werden müssen. Auch künftige Fälle wären betroffen.

Doch das Bundesverwaltungsgericht zögert mit seinem Grundsatzurteil . Die Richter streiten darüber, wie die Lage in Eritrea einzuschätzen ist. Ein UNO-Bericht stützt die alte, asylfreundliche Praxis der Schweiz. Eine kürzlich publik gewordene Analyse von EU-Botschaftern kritisiert jedoch diesen Bericht und fordert eine Neubeurteilung der Situation.

Gericht verlangt «eingehende und differenzierte Analyse vor Ort»

Auf Anfrage sagt ein Sprecher des Bundesverwaltungsgerichts, dass es «durchaus üblich» sei, dass die Meinungen bei einem Grundsatzurteil divergierten. Bevor der Entscheid gefällt werde, bedürfe es «einer eingehenden und differenzierten Analyse der Situation vor Ort». Wann das Urteil vorliege, lässt der Sprecher offen.

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