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Schweizer Armee führt Übungen in der ganzen Nordwestschweiz durch: General Guisan ist von seinem Schild verschwunden

Über Nacht wurden gleich mehrere Basler Strassenschilder abgeklebt. Aus Protest gegen die Schweizer Armee.

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Aus der General Guisan-Strasse wird die Rosa Luxemburg-Strasse, Schützengraben und Kanonengasse heissen plötzlich Antimilitarismus-Strasse: Friedensaktivisten haben letzte Nacht Basler Strassenschilder mit Militär- und Waffenbezug überklebt und umgetauft. Der Hintergrund: In diesen Tagen führt die Schweizer Armee in der Nordwestschweiz ihre Volltruppenübung «Conex 15» durch. 5000 Soldaten trainieren unter anderem die Bewachung des Auhafens in Muttenz BL und der Schleuse Birsfelden BL. In Ballwil LU wird ein Camp für 50 Personen gebaut, andernorts werden Grossbrände gelöscht und Grenzen kontrolliert. Das passt nicht allen. «Die Armee hat in Basel nichts zu suchen – schon gar nicht mit einem Szenario, welches paranoid, realitätsfremd und menschenverachtend ist», sagt GSoA-Sekretär Lewin Lempert.

Dabei entspricht vieles, was im Szenario der seit Jahren geplanten Übung aufgeführt wurde, inzwischen beinahe der Wirklichkeit. Die Annahme «ausserdem führen ethnische Spannungen zu grösseren Flüchtlingsströmen in die Schweiz» ist nicht weit von der derzeitigen Realität entfernt. Weiterentwickelt werde dieses Szenario dennoch nicht, heisst es bei der Armee. Es habe nichts mit der heutigen Situation zu tun, sondern habe nur als Ausgangssituation gedient, um die Übungen zu entwickeln, sagte Divisionär Andreas Bölsterli, Kommandant der Territorialregion 2, der SDA.

Andere wollen dagegen über Einsatz und Auftrag der Armee bei der derzeitigen Lage diskutieren.  Wir wehren uns gegen die Idee, dass man mit der Armee die Grenze gegen Flüchtlingsströme verteidigt. Das ist eine politisch falsche Haltung, die unbedingt korrigiert werden muss. Gerade in der aktuellen Situation», so Juso-Präsident Beda Baumgartner.

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